Amtshaftungsansprüche im informellen Verwaltungsverfahren am Beispiel des informellen Kartellverfahrens

Janko Jochimsen

ISBN 978-3-89722-537-4
430 Seiten, Erscheinungsjahr: 2000
Preis: 40.50 €
Amtshaftungsansprüche im informellen Verwaltungsverfahren am Beispiel des informellen Kartellverfahrens

In den 70er Jahren wurde von der Rechtswissenschaft der Begriff der informellen Handlungen für Arrangements, Abstimmungen und Vorverhandlungen unter Beteiligung von Verwaltung und Bürger entwickelt. Die um diesen Begriff geführte Diskussion zeichnet sich dadurch aus, dass es bis heute nicht gelungen ist, eine umfassende und sinnvolle Definition für informelle Handlungen zu finden. Grund hierfür ist sicherlich auch, dass unter diesem Begriff von den verschiedenen Autoren vielfältige und unterschiedliche Erscheinungsformen des Verwaltungshandelns, im Sinne sowohl eines positiven Tuns als auch eines Unterlassens, verstanden werden. In dieser Arbeit wird daher ein zentraler Teilbereich der informellen Verwaltungshandlungen unter dem Begriff des informellen Verwaltungsverfahrens zusammengefasst, um so eine systermatische rechtliche Untersuchung zu ermöglichen.

Ziel ist, die dem informellen Verwaltungsverfahren grundsätzlich kritisch gegenüberstehenden wissenschaftlichen Ansätze zu entkräften und gleichzeitig rechtsfolgeorientiert auf die Problemlösungsmöglichkeiten durch den Amtshaftungsanspruch hinzuweisen. In diesem Zusammenhang wird zugleich für eine Rückkehr zu einer "gerichtsorientierten Betrachtungsweise" plädiert, welche mit dem Aufkommen des Begriffs vom informalen Verwaltungshandeln bewusst verlassen wurde.