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Cannabis auf Rezept - Zur Legitimation betäubungsmittelstrafrechtlicher Restriktionen

Strafrechtliche Fragen der Gegenwart, Bd. 11

Justine Diebel

ISBN 978-3-8325-4908-4
180 pages, year of publication: 2019
price: 37.00 €
Cannabis auf Rezept - Zur Legitimation betäubungsmittelstrafrechtlicher Restriktionen
Rezension: "Am Ende ist klar, dass es sich bei dem Slogan" [Jeder der kann] Kiffen auf Rezept!“ allenfalls um fake news handelt. Primär ist das Gesetz an Schwerstkranke adressiert. Mit der (sich fortsetzenden) Kriminalisierung dieser Menschen in einzelnen Fällen gingen/gehen die Gerichte „kreativ“ um. Weiteres wird sich schon 2020 zeigen. Es beginnt eine neue Dekade – auch im Betäubungsmittelstrafrecht." Jan-Martin W.T. Schneider, In: KriPoZ 1 | 2020, S. 50 ff.

Inhalt: Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften am 10. März 2017 haben Patienten, die unter einer schwerwiegenden Erkrankung leiden und für die keine Standardtherapie zur Verfügung steht oder im Einzelfall nicht zur Anwendung kommen kann, einen Anspruch auf Versorgung mit Cannabis in Form von getrockneten Blüten und Extrakten in standardisierter Qualität. Eine Versorgung mit Arzneimitteln mit den Wirkstoffen Dronabinol oder Nabilon bleibt ebenfalls möglich. In medizinischen Fachkreisen wird jedoch auf unzureichende Zulassungsstudien und Mängel an empirischen Informationen zu Indikationen oder Dosierungen hingewiesen.

Deutschland ist das einzige Land in Europa, in dem Cannabisblüten und cannabisbasierte Arzneimittel nun indikationsunabhängig verschrieben werden können. Zuvor waren Cannabisblüten noch als weder verkehrs- noch verschreibungsfähiges Betäubungsmittel der strengsten Betäubungsmittelkontrolle unterworfen. Ein Anspruch auf Kostenerstattung existierte nicht. Einige Patienten griffen sodann auf eine unerlaubte Selbstversorgung zurück.

Die Arbeit befasst sich mit der Rechtsentwicklung im Betäubungsmittel-, Arzneimittel-, Verwaltungs- und Sozialrecht. Ein besonderer Fokus wird auf die Würdigung strafrechtlicher Gesichtspunkte bei der eigenmächtigen Therapie von Patienten gelegt.

Table of contents (PDF)

Keywords:

  • Cannabis
  • Betäubungsmittelgesetz
  • Sozialgesetzbuch
  • Arzneimittel

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